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Sitzung des Rates am 25. Juni 2019 27.06.2019 


„Viele Wege führen nach Rom“. Mit diesen Worten leitete Bürgermeister Alexander Huszar seine Ausführungen zu dem in dieser Sitzung zentralen Thema - der Schaffung einer Stelle für einen Jugendpfleger oder eine Jugendpflegerin - ein. Huszar erinnerte daran, dass bereits vor knapp drei Jahren im Rahmen einer vor Ort durch die Ev. Jugendhilfe Bockenem durchgeführten Befragung zur „Notwendigkeit von jugendsozialräumlichen Angeboten“ der Bedarf an einem Jugendzentrum sowie einem Jugendpfleger festgestellt wurde. Seitdem habe er sich für dieses Thema eingesetzt. Angesichts des aus der Verwaltung kommenden Kompromissvorschlags, die Stelle zunächst nur in hälftigem Umfang auszuschreiben und mit einer zweijährigen Befristung zu versehen, bestehe nunmehr offenkundig die einhellige Auffassung, diesen Weg auch mitzugehen. Der Bürgermeister zeigte sich erfreut, dass hiermit Politik und Verwaltung ihre Kompromissfähigkeit unter Beweis gestellt haben. Ohne weitere Aussprache wurde die für diesen Schritt notwendige Nachtragshaushaltssatzung 2019 einstimmig beschlossen.

Des Weiteren wurde Bürgermeister Huszar beauftragt, das Einvernehmen mit den „Grundsätzen des Landkreises Hildesheim über die Gewährung von Zuschüssen für die Schaffung und den Erhalt von Tageseinrichtungen für Kinder“ zu erklären. Verbunden hiermit ist eine deutlich höhere und insgesamt angemessene Kostenbeteiligung des Kreises an den notwendigen Investitionen der Gemeinde Söhlde in diesem Aufgabenbereich.

Der Rat folgte zudem einem Beschlussvorschlag aus dem Fachbereichsausschuss II (Jugend, Bildung und Soziales), die Voraussetzungen für die Umwandlung von Vormittags- in Ganztagsgruppen in allen drei Kindergartenstandorten zu schaffen. Dem zunehmenden Wunsch der Eltern nach einer ganztägigen Betreuung ihrer Kinder soll hiermit Rechnung getragen werden.

Grundsätzliche Zustimmung erhielt der Vorschlag, dass die Gemeinde sich an der Förderinitiative des Landkreises zur Verbesserung der Breitbandversorgung beteiligt. Nach der endgültigen Ermittlung der hierfür benötigten Haushaltsmittel soll über dieses Thema der Verwaltungsausschuss abschließend entscheiden. Ratsmitglied Dr. Thomas Bruns zeigte sich in diesem Zusammenhang verärgert darüber, dass die Gemeinden durch den Landkreis unter enormen Zeitdruck gesetzt werden, gleichzeitig jedoch nicht die für eine seriöse Beschlussfassung notwendigen Informationen erhielten.

Pressestelle